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Archiv
Wie wird das Leben in der Stadt in Zukunft aussehen? Wie verändert die Digitalisierung unseren Alltag? Beispiele aus Amsterdam, Wien, Berlin und Köln machen deutlich, wie Städte mit internetbasierten Anwendungen und neuen Technologien die Kreativität der Bürgerinnen und Bürger mobilisieren, Ressourcen besser nutzen, Kosten sparen und politische Entscheidungen transparenter machen.
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Künftiger Standort des ZOB
Angesichts der aktuellen Debatte um den zukünftigen Standort des Zentralen Omnibus Bahnhofs (ZOB) kritisiert Heiko Strohmann, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, die Forderung der Grünen, eine Verlegung des ZOB an den Flughafen auszuschließen.
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www.da-fehlt-was.de
Die CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hat eine Aktion gegen Unterrichtsausfall und mögliche Missstände an den Schulen in Bremen und Bremerhaven gestartet. Ab sofort können Eltern, Lehrer und Schüler im Internet auf www.da-fehlt-was.de und unter einer gleichnamigen Facebook-Seite den Ausfall von Schulstunden dokumentieren und auf Mängel, wie veraltete Unterrichtsmaterialien oder marode Turnhallen, hinweisen.
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Streit um geplantes Abfallzwischenlager in Hemelingen
Angesichts des medial ausgetragenen Krachs innerhalb der rot-grünen Koalition über das geplante Abfallzwischenlager in Hemelingen, hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion unter dem Titel "Rot-grüner Senatorenstreit um Ansiedlung im Industriegebiet" eine Frage für die Aktuelle Stunde in der kommenden Bürgerschaft eingereicht.
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Deputationsbeschluss zur Kinderbetreuung von Zuwanderern
Die CDU-Fraktion hat dem in der gestrigen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend vorgelegten Konzept zur Erhöhung des Anteils von Kindern mit Migrationshintergrund in der frühkindlichen Betreuung nicht zugestimmt. "Die Lösung zur Erhöhung des Anteils von Kinder mit Migrationshintergrund in der U3-Betreuung, wie sie Frau Stahmann jetzt als großen Meilenstein verkaufen will, ist eine inakzeptable Low-Budegt-Lösung und kann allenfalls ein erster Schritt sein. Integration und Teilhabe an Bildung ist ein Schlüssel zur Armutsbekämpfung und muss von Anfang an ernsthaft betrieben werden", kritisiert Sandra Ahrens, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.
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Neue Hundehaltungsverordnung ab 2015
Angesichts der auslaufenden Bremer Hundehaltungsverordnung zum Ende des Jahres fordert die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Silvia Neumeyer, von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), der Bürgerschaft eine Evaluation über die aktuell geltende Verordnung zum Umgang mit den als gefährlich eingeschätzten Hunden sowie einen Vorschlag für eine Gesetzesnovelle vorzulegen.
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Vorschlag der CDU-Fraktion zur Verwendung von BAföG-Mitteln
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Susanne Grobien, erklärt anlässlich des morgigen Besuchs der Bundesministerin für Wissenschaft und Bildung, Johanna Wanka (CDU), in Bremen und Bremerhaven. "Mit ihrem Besuch unterstreicht die Bundesministerin ihre Wertschätzung für den Standort und die Bedeutung der Bereiche Bildung und Wissenschaft für die Zukunft unseres Landes. Vom Bremer Senat erwarte ich, dem Vorschlag der Bundesregierung zur Lockerung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung zuzustimmen, auch wenn aus Sicht Bremens darüber hinaus eine Ausweitung der geplanten Verfassungsänderung auf den Bereich Bildung wünschenswert ist."
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Rückgang der Baugenehmigungen
Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2020 jährlich mindestens 1.400 Wohnungen gebaut werden müssen, um einer drohenden Wohnungsnot vorzubeugen. Im ersten Halbjahr 2014 ist die Zahl der Baugenehmigungen in Bremen jedoch im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent zurück gegangen. „Der Rückgang und die absolute Zahl der Genehmigungen sind beschämend. Auch 2014 wird Bremen die Zielmarke von 1.400 Wohnungen nicht erreichen. Damit hat Senator Lohse sein eigenes Ziel verfehlt“, so Frank Imhoff, Mitglied der Baudeputation.
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Jörg Kastendiek
"Senator Martin Günthner muss die Probleme der Unternehmen ernst nehmen"– mit diesen Worten kommentiert Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, die Ankündigung von Kellogg, die Vertriebssparte für den deutschsprachigen Raum Ende 2014 von Bremen nach Hamburg zu verlegen. Der CDU-Politiker bedauert die Entscheidung der Unternehmensführung.
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Zum Bildungsmonitor 2014
Anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2014 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, Dr. Thomas vom Bruch:
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