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Aktuelle Meldungen
Terminhinweis
Wer glaubt, Polaroid-Kameras sind einfach nur 80er-Jahre und längst in der Versenkung verschwunden, der kennt die Arbeiten von Michael Rippl nicht.  Denn das kultige Sofortbild ist das Arbeitsmaterial und zugleich das Ausdrucksmittel des Bremer Künstlers.  Die kurze Dauer bis zur Erhärtung der Entwickler-Emulsion nutzt Rippl für die Bearbeitung und Verfremdung der Unikate durch Verreiben, Verwischen oder Konturieren. Was entsteht, ist die veränderte Abbildung der Wirklichkeit, die dem Betrachter Raum für ganz neue, eigene Bedeutungsebenen lässt. Rund vierzig der großflächig aufgezogenen Ergebnisse sind ab dem 1. Juni 2017 im CDU-Haus zu sehen.
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Kritik auf Personalversammlung der Schulbeschäftigten
Nach der massiven Kritik auf der Personalversammlung von Kita Bremen haben auch die Mitarbeiter der Bremer Schulen auf ihrer Personalversammlung mehr Unterstützung  und bessere Ausstattung gefordert. Für Dr. Thomas vom Bruch, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ist die zunehmend hohe Unzufriedenheit Ausdruck einer fehlgeschlagenen Bildungspolitik. „Nicht nur die Lage ist schlecht, sondern ganz offensichtlich auch die Stimmung. Bildungssenatorin Claudia Bogedan sollte die Personalversammlungen als Warnung und Hilferuf ernst nehmen. Bildungsqualität hängt auch ganz wesentlich von geeigneten Rahmenbedingungen und der Zufriedenheit der Beschäftigten ab“, sagt vom Bruch.
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Keimzelle für Trickbetrügerei in Bremen
Bei den bundesweit steigenden Zahlen von Trickbetrügereien stammen offenbar viele Täter aus Bremen. Vor diesem Hintergrund fordert Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern bei der Bekämpfung von überregionaler oder organisierter Kriminalität zusammenzufassen. „Kriminalität kennt keine Ländergrenzen, schon gar nicht zwischen den Bundesländern. Föderale Ordnung und Sicherheitsarchitektur darf auf Grund unterschiedlicher Strukturen und Kassenlage der Länder nicht zur Schwäche bei der Sicherheit werden, sondern müssen gegebenenfalls neu justiert werden“, macht Wilhelm Hinners deutlich. Neben einer Bündelung der Zusammenarbeit für solche Fälle beim Bundeskriminalamt (BKA) sei es auch denkbar, entsprechende Schwerpunkt bei einem der Landeskriminalämter (LKA) zu schaffen.
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Verwaltungsgericht urteilt über Polizeikosten bei Risikospielen
Das Verwaltungsgericht hat heute in erster Instanz dem Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze  der  DFL in Rechnung zu stellen, eine Absage erteilt.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Wilhelm Hinners:

„Das Gericht hat dem von rot-grün getriebenen und offenbar schlampig vorbereiteten Alleingang Bremens heute einen Dämpfer erteilt. Der Gebührenbescheid ist vom Gericht als rechtwidrig eingestuft worden. Ein rot-grünes Eigentor
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SPD gesteht Versäumnisse beim Wohnungsbau ein
Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion, dass die bisherige Baupolitik des rot-grünen Senats insbesondere junge Familien ins niedersächsische Umland treibt, fordert die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Silvia Neumeyer, endlich Taten. „Nach der angekündigten Kurskorrektur bei den Gewerbegebieten erkennt die SPD nun auch beim Thema Wohnungsbau und Flächenpolitik die eigenen Versäumnisse.
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Senat vergrößert flächendeckend Kita-Gruppen
Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sandra Ahrens, ist empört über Pläne von Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD), wonach die Kita-Gruppen in ganz Bremen vergrößert werden sollen. „Die flächendeckende Qualitätsabsenkung in allen Bremer Kitas ist das Eingeständnis politischen Versagens und für Bildungssenatorin Claudia Bogedan eine persönliche Niederlage.
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Angebliche Amazon-Ansiedlung in Achim
Zu der laut Medienberichten geplanten Ansiedlung des Internetkonzerns Amazon im niedersächsischen Achim erklärt Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
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CDU-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde
Angesicht einer nochmals zu erwartenden Kostensteigerung und der weiteren Bauzeitverzögerung am Teilersatzneubau des Klinikums Bremen-Mitte (TEN) hat die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „GeNo-Krise und kein Ende – Politisches Versagen nicht auf dem Rücken der Patienten und Mitarbeiter austragen!“  für die Stadtbürgerschaft am kommenden Dienstag beantragt. „Die Bauzeit- und Kostensteigerungen an der Chaosbaustelle stellen nicht nur ein ungelöstes finanzielles Haushaltsrisiko dar, sondern haben schwere Auswirkungen auf die betriebswirtschaftliche Lage des Klinikverbundes. Sie gefährden den gesamten Sanierungsprozess der GeNo“, macht Thomas Röwekamp, Vorsitzender der CDU-Fraktion, deutlich. Zinsen und ähnliche Aufwendungen für das bereits ausgeschöpfte Baubudget von 301 Mio. Euro  werden im Geschäftsbericht  der GeNo 2015 mit rund EUR 13 Mio. beziffert. Darüber hinaus entgehen der GeNo durch die mindestens vierjährige Zeitverzögerung bis zur Eröffnung eingeplante Ersparnisse in Millionenhöhe. „Obwohl die medizinische Leistung stimmt, steht die GeNo vor einer existenziellen Bedrohung, die der Senat durch seine katastrophale Investitions- und Finanzierungspolitik verantwortet“, so Röwekamp.

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FDP und CDU bringen Dringlichkeitsantrag zur Gewerbeflächenpolitik ein
Nachdem SPD und Grüne noch im Januar dieses Jahres einen gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur Gewerbeflächenentwicklung (Drs. 19/386 S) in der Stadtbürgerschaft abgelehnt hatten, hat die SPD-Fraktion Ende März mit der Vorstellung eines Positionspapiers die verfehlte Gewerbeflächenpolitik der Koalition eingestanden. Damit den überfälligen Ankündigungen auch Taten folgen, haben die Bürgerschaftsfraktionen der FDP und CDU einen gemeinsamen Entschließungsantrag in die Stadtbürgerschaft eingebracht. „Gewerbeflächenpolitik ist  eines der wichtigsten angebotsseitigen Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung. Bremen kann nur wachsen, wenn Rot-Grün die wirtschaftliche Entwicklung nicht weiter ausbremst“, macht Jörg Kastendiek, wirtschaftlichen Sprecher der CDU-Fraktion, deutlich.

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Bebauung der Galopprennbahn
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert vom rot-grünen Senat ein Moratorium für die weitere Nutzung der Galopprennbahn, bis ein abgestimmtes Nutzungskonzept für die Gesamtfläche vorliegt. Das haben die Christdemokraten in ihrer gestrigen Fraktionssitzung beschlossen. „Nach der hektischen Entscheidung, dem Rennverein zu kündigen, ohne das ein Zeitraum für ein wohnbauliche Nachnutzung absehbar ist und es keine Einigung mit dem Golfanlagenbetreibern gibt, werden wir keine weitere Nutzungsbrache akzeptieren.
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